Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der Mission 80/20 GmbH, Bussardstr. 5.2, 82166 Gräfelfing (im Folgenden „Mission 80/20“, „wir“ oder „uns“ genannt).

§1 Übersicht

(1) Wir sind in den folgenden Geschäftsbereichen tätig:

a) Im Geschäftszweig „Seminare & Coachings“ erbringen wir Seminarleistungen und Coachings für Verbraucher und Unternehmer.

b) Im Geschäftsbereich „Verlag“ vertreiben wir Bücher und Kurse.

c) Im Geschäftszweig „Software“ bieten wir verschiedene Online-Plattformen an.

(2) Definitionen

a) „OP-Vifugo“ bezeichnet die Online-Plattform Vifugo.

b) „OKP-Membado“ bezeichnet die Membership-Plattform Membado.

c) „OCP-Membado“ bezeichnet die Community-Plattform Membado

d) „OP-8020-creatives” bezeichnet die Online-Plattform 8020-creatives

e) „OP-8020-OS” bezeichnet die Online-Plattform 8020-OS

f) „Anwender“ sind Personen, die eine unserer Online-Plattformen zur Bereitstellung eigener Inhalte oder Bereiche nutzen.

g) „Teilnehmer“ sind Personen, welche die von Anwendern in unseren Online-Plattformen bereitgestellten Inhalte konsumieren oder in den von Anwendern in unseren Online-Plattformen bereitgestellten Bereichen agieren.

h) „Nutzer“ sind Anwender und Teilnehmer.

i) „Fair Use Kontingent“ ist der üblicherweise zu erwartende Nutzungsumfang unlimitiert bereitgestellter Funktionen.

§2 Regelungen für den Geschäftsbereich „Coaching und Seminare“

(1) Bei Seminaren und Coachings muss die Zahlung beim Händler 7 Tage vor Leistungserbringung erfolgt und eingegangen sein. Ist dies nicht der Fall, behalten wir uns ausdrücklich das Recht vor, die Leistung nicht zu erbringen.

(2) Wir behalten uns außerdem folgendes Recht ausdrücklich vor:

a) Das Recht auf Rücktritt aus wichtigem Grund. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall durch den Händler zurückerstattet.

b) Das Recht auf zumutbare Ersatzleistungen.

c) Das Recht auf Änderungen hinsichtlich der Veranstaltung, insbesondere den Wechsel von Referenten.

(3) Bei Ausfall einer Dienstleistung durch Krankheit des Referenten, höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse wie insbesondere staatliche Maßnahmen, Nichtausstellung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage und unverschuldete verspätete Materialanlieferungen besteht kein Anspruch auf die Durchführung der Dienstleistung. Wir bemühen uns für diesen Fall, einen Ersatztermin anzubieten. Sollte kein einvernehmlicher Ersatztermin gefunden werden, veranlassen wir die Rückerstattung der Zahlung durch den Händler.

Wir bitten darum, dies bei der Buchung der Anreise oder anderen Vorbereitungen zu beachten. Falls eine Absage erfolgt, so geschieht diese in der Regel ein bis drei Tage vor Beginn der Veranstaltung. Aufgrund der oft sehr kurzfristig eintretenden Gründe für die jeweilige Absage ist dies leider nicht anders möglich.

(4) Wenn und soweit vergleichbare Seminare angeboten werden, steht Ihnen das Recht auf Umbuchung zu.

(5) Sie haben das Recht, einen Ersatzteilnehmer zu benennen.

(6) Die Aufzeichnung der Dienstleistung ist verboten. Dies gilt in gleicher Weise für Teile wie für die gesamte Veranstaltung. Wir berufen uns insoweit ausdrücklich auf das Urheberrecht, das Hausrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht einschließlich des Rechtes am eigenen Bild.

Soweit Arbeitsmappen bzw. sonstige Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, weisen wir darauf hin, dass es sich um urheberrechtlich geschütztes Material handelt, das nur für den persönlichen Gebrauch der Kursteilnehmer bestimmt ist. Es ist insbesondere verboten, diese entgegen §§15 ff. UrhG ganz oder in Teilen zu vervielfältigen (einscannen, fotokopieren, fotografieren etc.), zu verbreiten, zu bearbeiten und/oder öffentlich zugänglich zu machen.

Verstöße schädigen uns und führen dazu, dass wir unsere Produkte nicht mehr zu dem gewohnt guten Preis-/Leistungsverhältnis anbieten können.

Zuwiderhandlungen, auch jeder Versuch, werden zivilrechtlich im Hinblick auf Schadenersatz und Unterlassung verfolgt sowie gegebenenfalls zusätzlich zur Anzeige gebracht.

Ferner wird ein pauschalierter Schadenersatz in Höhe von 500 Euro zur sofortigen Zahlung fällig. Soweit Sie Verbraucher sind, fällt der pauschalierte Schadenersatz nicht an, soweit Sie uns nachweisen, dass uns durch die vertragswidrige Aufnahme kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

Im Fall des Zuwiderhandelns gegen das Verbot, die Dienstleistung ganz oder teilweise aufzunehmen, behalten wir uns das Recht vor, Sie des Raumes zu verweisen. Eine Erstattung geleisteter Zahlungen ist in diesem Fall ausgeschlossen.

Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

(7) Das Mitbringen von Tieren jeder Art, insbesondere Hunden, ist untersagt. Bitte beachten Sie, dass Sie in Begleitung eines Tieres keinen Zutritt zu unseren Seminaren und Coachings haben.

(8) Der Zutritt von Kindern unter 12 Jahren zu den Seminaren und Coachings ist aus Gründen des Jugendschutzes nicht gestattet. Bitte beachten Sie, dass dies auch für Babys gilt.

(9) Sofern wir Ihnen im Rahmen der Dienstleistungen im Geschäftsbereich „Coaching und Seminare“ auch den Zugang zu Produkten aus unseren anderen Geschäftsbereichen bereitstellen, greifen die Regelungen aus dem jeweiligen Geschäftsbereich ebenfalls.

§3 Regelungen für den Geschäftsbereich „Verlag“

(1) Die Auslieferung von Produkten erfolgt grundsätzlich erst nach dem Zahlungseingang beim Händler.

(2) Wir behalten uns folgendes Recht vor:

a) Das Recht auf zumutbare Teillieferungen oder zumutbare Ersatzlieferungen.

b) Das Recht, die Inhalte und den Umfang von digitalen Produkten, wie beispielsweise Video-Kursen, nachträglich anzupassen, zu erweitern oder einzuschränken.

c) das Recht auf Rücktritt aus wichtigem Grund.

(3) Bei sämtlichen bereitgestellten Inhalten handelt es sich um urheberrechtlich geschütztes Material. Es ist insbesondere verboten, diese Inhalte ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten und/oder öffentlich zugänglich zu machen.

(4) Es ist verboten, Inhalte, auf die Sie in einem Mitgliederbereich Zugriff haben, abzuspeichern.

(5) Es ist verboten, Dritten Zugriff auf einen bereitgestellten Mitgliederbereich oder die darin verfügbaren Inhalte zu gewähren. Sie sind dazu verpflichtet, ein sicheres Kennwort zu verwenden und zu verhindern, dass Dritte Zugriff darauf erhalten.

(6) Bei Zuwiderhandlung der Abschnitte (3), (4) und (5) behalten wir uns das Recht vor, sämtliche Inhalte für Sie sofort und ersatzlos zu sperren. Eine Rückerstattung bezahlter Leistungen ist in diesem Fall ausgeschlossen. Außerdem behalten wir uns das Recht vor, Schadensersatz geltend zu machen.

§4 Regelungen für den Geschäftsbereich „Software“

(1) Mission 80/20 behält sich vor, den Funktionsumfang von Online-Plattformen ohne Ankündigung und ohne die Nennung von Gründen zu ändern. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Bereitstellung neuer Funktionen und die Deaktivierung von Funktionen, die aufgrund technischer oder wirtschaftlicher Gegebenheiten nicht mehr zur Verfügung gestellt werden können.

(2) Mission 80/20 stellt sämtliche Online-Plattformen im Rahmen einer Fair Use Policy zur Verfügung. Das bedeutet, dass unlimitiert bereitgestellte Funktionen nur in Höhe einer üblicherweise erwarteten Nutzung verwendet werden dürfen.

(3) Sämtliche Online-Plattformen sind jeweils nur für den Käufer oder Account-Inhaber lizenziert. Es ist verboten, Accounts gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder Inhalte oder Prozesse Dritter in einem Account abzubilden.

(4) Die Inhalte, welche durch eine Online-Plattform von Mission 80/20 vermittelt werden, stammen ausschließlich vom Anwender. Mission 80/20 stellt lediglich die Technik und die Plattform sowie gegebenenfalls weitere unterstützende Dienstleistungen zur Verfügung.

(5) Mission 80/20 erstellt, wartet und unterhält die Online-Plattformen, agiert jedoch nicht selbst als Vermittler zwischen Nutzern.

(6) Vom Vertragsgegenstand ausgenommen sind in die Online-Plattformen eingebundene Dienste/Anwendungen Dritter, mit denen ein gesondertes Vertragsverhältnis besteht.

(7) Pflichten der Anwender

a) Alleiniger Verantwortlicher für Bereiche, die ein Anwender Teilnehmern in einer Online-Plattform zur Verfügung stellt, sowie deren Inhalt, ist der Anwender selbst.

b) Der Anwender ist verpflichtet und garantiert, die von ihm in einer Online-Plattform bereitgestellten Bereiche im Rahmen des gültigen Rechts zu moderieren. Diese Moderation meint unter anderem, aber nicht ausschließlich, auch die Löschung von durch Teilnehmer erstellten Inhalten, die gegen gültiges Recht verstoßen.

c) Der Anwender ist verpflichtet und garantiert, Nutzungsbedingungen zu verwenden. Der Anwender ist dafür verantwortlich und garantiert, dass seine Nutzungsbedingungen geltendem deutschen Recht entsprechen.

(8) Pflichten der Nutzer

a) Die Nutzer sind für sämtliche Daten, Prozesse und Inhalte, die sie in einer Online-Plattform hinterlegen, erstellen oder generieren, selbst verantwortlich.

b) Die Nutzer garantieren Mission 80/20 hiermit, dass sämtliche Daten, Prozesse und Inhalte mit deutschem Recht in Einklang stehen und keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere nicht gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Geschmacksmuster, Patente, Designs, Gebrauchsmuster, Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen und auch keinen Wettbewerbsverstoß beinhalten oder gegen das Datenschutzrecht verstoßen und auch keine strafrechtlich relevanten Inhalte aufweisen.

c) Die Nutzer verpflichten sich ferner, keine politischen, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden oder pornographischen Inhalte bereitzustellen, zu veröffentlichen oder vorzuhalten. Darüber hinaus ist jegliche Form von sexuellem Missbrauch und sexueller Ausbeutung von Kindern strengstens untersagt. Inhalte, die in irgendeiner Weise Kinderpornografie, Kindesmissbrauch oder -ausbeutung darstellen, andeuten, verherrlichen oder fördern, sind ausdrücklich verboten.

d) Alleiniger Verantwortlicher für sämtliche personenbezogenen Daten, die Nutzer in einer Online-Plattform verarbeiten, sind die Nutzer. Die Nutzer verpflichten sich dazu, sich bei der Verarbeitung der Daten an die jeweils gültige Rechtslage zu halten und insbesondere die jeweils gültigen Datenschutzbestimmungen einzuhalten.

(9) Rechteeinräumung – Lizenz

Der Nutzer räumt Mission 80/20 das örtlich unbeschränkte Recht ein, sämtliche Inhalte zu speichern, zu bearbeiten (insbesondere durch Umformatierung von Videos) und diese Teilnehmern im Rahmen der Vertragserfüllung, namentlich beispielsweise zur Bereitstellung von Videos, zur Verfügung zu stellen. Die vorstehende Rechteübertragung ist zeitlich beschränkt auf die Dauer, während der der Anwender einen Account bei der jeweiligen Online Plattform hat.

(10) Garantie der Rechteinhaberschaft

a) Der Nutzer garantiert, dass er Inhaber der für das Einstellen von Inhalten in den Online-Plattformen notwendigen Rechte ist und dass es ihm rechtlich möglich ist, Mission 80/20 die in vorstehendem Absatz genannten Rechte wirksam einzuräumen.

b) Der Nutzer garantiert ferner, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die der vertragsgegenständlichen Rechtseinräumung entgegenstehen könnten. Der Nutzergarantiert, dass durch die Verwendung der Inhalte im Rahmen dieses Vertrags keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden, insbesondere, dass etwa abgebildete Personen mit der vertragsgegenständlichen Nutzung der Inhalte einverstanden sind.

(11) Freistellung gegenüber Ansprüchen Dritter

Der Nutzer stellt Mission 80/20 von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts-, Wettbewerbs-, gewerblicher Schutzrechte wie insbesondere Marken-, Geschmacksmuster-, Design, Gebrauchsmuster und Patentrecht, Datenschutz- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, sowie wegen strafrechtlich relevanter Handlungen die gegen Mission 80/20, deren Geschäftsführer, Gesellschafter und/oder Angestellte im Zusammenhang mit der Nutzung einer Online-Plattform von Mission 80/20 durch den Anwender erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei.

Gleiches gilt im Hinblick auf Ansprüche wegen Verstoßes gegen das Verbot, gewaltverherrlichende oder pornographische Inhalte vorzuhalten.

Der Nutzer verpflichtet sich hiermit, eine ihm bekanntwerdende Erhebung von Ansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit der Nutzung einer Online-Plattform von Mission 80/20 stehen, Mission 80/20 unverzüglich in Textform anzuzeigen. Mission 80/20 ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung ihrer Rechte vorzunehmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz angemessener Kosten, die Mission 80/20 durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.

(12) Verbot technischer Beeinflussung

Der Nutzer muss jegliche Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb einer Online-Plattform von Mission 80/20 oder die dahinterstehende technische Infrastruktur und deren Funktionen/Zugriffsmöglichkeiten zu manipulieren, zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

a) die Verwendung von Viren, Robots, SPAM, Würmern, Trojanern oder Ähnlichem in Verbindung mit der Nutzung einer Online-Plattform von Mission 80/20;

b) das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung einer Online-Plattform von Mission 80/20 erforderlich ist.

(13) Haftungsfreistellung bei Serverausfall oder technischen Problemen

Den Nutzern ist bekannt, dass es trotz regelmäßiger Wartung zu einem Serverausfall oder technischen Problemen kommen kann. Durch einen Serverausfall oder technische Probleme können gegebenenfalls Daten verloren gehen. Nutzern wird daher zu einer externen Datensicherung geraten, für die Nutzer selbst verantwortlich sind. Denkbar ist auch, dass beispielsweise einzelne Inhalte nicht oder nicht zum gewünschten Zeitpunkt bereitgestellt werden können oder andere Funktionen nicht oder nur eingeschränkt funktionieren. Sollte es zu einer Beeinträchtigung auf Grund eines Serverausfalls oder technischer Probleme kommen, haftet Mission 80/20 nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(14) Technische Voraussetzungen für die Nutzung von Online-Plattformen von Mission 80/20

Für die Nutzung als Anwender wird

a) ein Laptop oder Desktop PC mit einem aktuellen Betriebssystem und einer aktuellen Version von Google Chrome oder Mozilla Firefox und

b) eine stabile Internetverbindung mit ausreichender Bandbreite für die angewandten Funktionen und

c) ausreichend freier Arbeitsspeicher sowie ein ausreichend leistungsfähiger Prozessor für die angewandten Funktionen benötigt.

Für die Nutzung als Teilnehmer wird

a) ein Laptop oder Desktop PC mit einem aktuellen Betriebssystem oder ein Tablet PC oder Smartphone mit einer aktuellen Version von iOS oder Android und einer aktuellen Version von Google Chrome, Mozilla Firefox, Opera, Internet Explorer, Microsoft Edge oder Safari und

b) eine stabile Internetverbindung mit ausreichend Bandbreite für die angewandten Funktionen und

c) ausreichend freier Arbeitsspeicher sowie ein ausreichend leistungsfähiger Prozessor für die angewandten Funktionen benötigt.

(15) Die Installation von nicht unterstützter Zusatzsoftware (u.a. Pop-Up-Blocker, Werbeblocker o.ä.) sowie nicht unterstützte Einstellungen am Betriebssystem, im Browser oder anderer installierter Software können zu eingeschränkter Funktionalität führen.

(16) Beendigung der Leistungsvereinbarung durch Mission 80/20

Mission 80/20 behält sich das Recht vor, Mitgliedschaften von Nutzern bei einer Online-Plattform von Mission 80/20 jederzeit, fristlos und ohne Ankündigung durch Mission 80/20 zu beenden. Dies gilt insbesondere, wenn der Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.

Dies gilt jedoch auch dann, wenn der Nutzer seiner Zahlungspflicht gegenüber dem Händler nicht oder nicht in vollem Umfang oder nicht rechtzeitig nachkommt oder das Abonnement einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft beendet ist.

(17) Sperrung und Löschung von Daten und Inhalten

Mission 80/20 ist jederzeit berechtigt, einzelne oder sämtliche Daten oder Inhalte, die von Nutzern in einer Online-Plattform generiert oder gespeichert wurden, zu sperren. Dies gilt insbesondere, wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

Dies gilt jedoch auch dann, wenn der Nutzer seiner Zahlungspflicht gegenüber dem Händler nicht oder nicht in vollem Umfang oder nicht rechtzeitig nachkommt oder das Abonnement einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft beendet ist. Eine Herausgabe der Inhalte, einschließlich der hinterlegten personenbezogenen Daten, ist danach nicht mehr möglich.

Anwender haben in den Online-Plattformen die Möglichkeit, sämtliche Daten und Inhalte eigenständig zu löschen.

§5 Regelungen für die OP-Vifugo

(1) Leistungsumfang

Mission 80/20 stellt mit der OP-Vifugo eine Online-Plattform zur Bereitstellung von On Demand Videos zur Verfügung.

On Demand Videos sind dabei Inhalte, die von Anwendern über das Internet vermittelt werden. Diese Inhalte werden von Teilnehmern konsumiert.

§6 Regelungen für die OKP-Membado

(1) Leistungsumfang

Mission 80/20 stellt mit der OKP-Membado eine Online-Plattform zur Bereitstellung zugangsgeschützter Mitgliederbereiche und zur Verwaltung von Kontakten zur Verfügung.

Mitgliederbereiche sind dabei zugangsgeschützte Internetseiten, die von Anwendern erstellt und eingerichtet werden. Anwender gewähren Teilnehmern Zugang zu diesen Mitgliederbereichen.

§7 Regelungen für die OCP-Membado

(1) Leistungsumfang

Mission 80/20 stellt mit der OCP-Membado eine Online-Plattform zur Bereitstellung von Community-Bereichen zur Verfügung.

Community-Bereiche sind dabei gesonderte Bereiche in der Plattform, die von Anwendern erstellt und eingerichtet werden. Anwender gewähren Teilnehmern Zugang zu diesen Community-Bereichen.

§8 Regelungen für die OP-8020-creative

(1) Leistungsumfang

Mission 80/20 stellt mit der OP-8020-creative eine Online-Plattform zur KI-basierten Erstellung von Bildanzeigen zur Verfügung.

§9 Regelungen für die OP-8020-OS

(1) Leistungsumfang

Mission 80/20 stellt mit der OP-8020-OS eine Online-Plattform zur Abbildung von Marketing- und Vertriebsprozessen zur Verfügung.

§10 Vertragsschluss

(1) Unsere kostenpflichtigen Produkte und Dienstleistungen können Sie bei dem Händler DigiStore24 GmbH (In der Kalenberger Graben 7, 31141 Hildesheim, im Folgenden DigiStore24) erwerben. Ihr Vertragspartner ist der jeweilige Händler. Die Erbringung der Leistung basiert auf den AGBs des Händlers, welche Sie auf der Bestellseite einsehen, ausdrucken und speichern können.

(2) Sofern wir kostenlose Produkte oder Dienstleistungen anbieten, sind wir Ihr Vertragspartner.

§11 Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO

(1) Soweit Mission 80/20 GmbH für den Kunden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien mit Abschluss des Nutzungsvertrags eine Vereinbarung über Auftragsverarbeitung im Sinne von Art. 28 DSGVO ("AVV").
(2) Die jeweils aktuelle Fassung der AVV ist unter https://www.8020-os.com/avv abrufbar und bildet einen integralen Bestandteil dieser AGB.
(3) Durch Abschluss des Nutzungsvertrags bzw. Registrierung des Kunden mit Geltung dieser AGB kommt die AVV ohne gesonderte Unterschrift zwischen den Parteien zustande.
(4) Verarbeitungen, die Mission 80/20 GmbH zu eigenen Zwecken als eigenständiger Verantwortlicher durchführt (z. B. zur Erfüllung eigener gesetzlicher Pflichten), sind nicht Gegenstand der AVV. Hierüber informiert Mission 80/20 GmbH die betroffenen Personen gesondert, insbesondere in der Datenschutzerklärung.

§12 Haftung, Haftungsbeschränkung

Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Mission 80/20 oder Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Mission 80/20 haftet Mission 80/20 nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Im Übrigen wird die Haftung ausgeschlossen. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§13 Datenschutz

Der Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten ist in der Mission 80/20 Datenschutzerklärung geregelt.

§14 Vertragsübernahme

Mission 80/20 ist berechtigt, diesen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Die Übertragung wird 4 Wochen, nachdem sie dem Nutzer mitgeteilt wurde, wirksam. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.

§15 Änderungsbefugnis

Änderungen dieser AGB sind mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen möglich.

§16 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gleich welcher Rechtsgrundlage ist Köln, wenn der Nutzer Kaufmann ist oder über keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland verfügt.

§17 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

§18 Sprachfassung

Die englische Übersetzung dient ausschließlich Ihrem Komfort. Im Falle von Abweichungen zwischen der deutschen und der englischen Sprachfassung geht die deutsche Sprachfassung vor.